Ausgabe 4/18 – Immissionsschutz in Bezug auf Notstromaggregate und Bauplanungsrecht

In der neuesten Ausgabe 4 der I+E beleuchten Kersandt und Pötzl „die derzeitigen und künftigen immissionsschutzrechtlichen Anforderungen an Notstromaggregate“, die in Privatwirtschaft, Anlagen der Daseinsvorsorge und kritischen Infrastrukturen gleichermaßen eingesetzt werden. Der Beitrag berücksichtigt dabei in besonderem Maße § 16 Abs. 5 44. BImSchV-E und die Vollzugspraxis des Landes Berlin.
Das europäische Recht setzt eine ambitionierte Frist zur mitgliedstaatlichen Umsetzung von BVT-Schlussfolgerungen. Kenyeressy nimmt dies zum Anlass, sich in seinem Beitrag mit den Problemen bei der Anwendung von Art. 21 Abs. 3 S. 1 der IED (Vier-Jahres-Frist) mit Blick auf das BImSchG auseinanderzusetzen.
Ferner wirft Bickenbach einen Blick auf die vielseitigen bauplanungsrechtlichen Probleme im Zusammenhang mit der Intensivtierhaltung, Wiechmann/Schmitz/Schall untersuchen die Rechtsverbindlichkeit von BREF und Sommer schließt die Ausgabe mit einer Anmerkung zum Urteil des VGH Baden-Württemberg zur Durchsetzung von Lärmaktionsplänen durch die Kommunen.

Alle Artikel finden Sie in I+E 4/2018.

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