- Erscheinungsweise zweimonatlich
- ca. 48 Seiten
- ISSN 2190-8117
- eISSN 2190-8125
- Sprache: Deutsch
AbfallR – Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft
AbfallR 5/2026 jetzt verfügbar
Die vorliegende Ausgabe der AbfallR 5/26 steht vor allem im Zeichen neuer Gesetzgebung: Auf EU-Ebene wurde das Verpackungs- und Batterierecht neu geordnet und im Kreislaufwirtschaftsgesetz findet sich jetzt eine Regelung zum Projektmanager für Deponiezulassungsverfahren. Hinzu tritt die zunehmende Bedeutung des Klimaschutzes für die Rohstoffversorgung.
Meyer/Sieprath befassen sich zunächst mit dem seit 12. August 2026 geltenden deutschen Verpackungsrecht-Durchführungsgesetz (VerpackDG). Es führt die bislang im nationalen Recht angelegte Regelungsstruktur unter den neuen Rahmenbedingungen der EU-Verpackungsverordnung (PPWR) fort und ergänzt die unmittelbar geltenden Vorgaben dort, wo dies erforderlich oder vom EU-Recht eröffnet ist. Dieckmann/Gardemann vertiefen die Thematik und richten den Blick auf die personenbezogenen Definitionen der PPWR und des VerpackDG sowie die daraus folgende Rollenverteilung. Die Untersuchung macht deutlich, dass die Definitionen in ihrer praktischen Anwendung keine trennscharfe und widerspruchsfreie Verantwortungszuweisung gewährleisten.
Im Anschluss daran setzt Rössing seine in den vergangenen Ausgaben begonnene Untersuchung der reformierten EU-Batteriegesetzgebung mit einer Betrachtung des Ausfalls von Wirtschaftsakteuren fort. Der Beitrag zeigt die strukturelle Stärke, aber auch die Krisenanfälligkeit des Systems auf: Während individuelle Unternehmensausfälle aufgefangen werden können, kann der Ausfall einer OfH erhebliche Folgewirkungen haben.
Beckmann widmet sich sodann dem Projektmanager im abfallrechtlichen Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren. In der praktischen Anwendung kann das Instrument einerseits dazu beitragen, komplexe Zulassungsverfahren zu beschleunigen und die Behörde zu entlasten. Andererseits muss die Behörde den genauen Auftragsumfang des Projektmanagers definieren und rechtssicher mit ihm vereinbaren.
Frenz nimmt schließlich das von ihm im letzten Heft thematisierte NRW-Rohstoffmonitoring nun aus der Perspektive des Klimaschutzgebotes in den Blick. Ausgangspunkt ist das Spannungsverhältnis zwischen der klimapolitisch gebotenen verstärkten Nutzung von Sekundärrohstoffen einerseits und dem zugleich erheblichen Bedarf an Primärrohstoffen für Klimaschutzmaßnahmen andererseits.
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