- Erscheinungsweise zweimonatlich
- ca. 48 Seiten
- ISSN 2190-8117
- eISSN 2190-8125
- Sprache: Deutsch
AbfallR – Zeitschrift für das Recht der Kreislaufwirtschaft
AbfallR 6/2025 jetzt verfügbar
Die neue AbfallR 6/25 wird eingeleitet mit einer ausführlichen Abhandlung von Kersandt/Abay/Frittmann zum Stand der Umsetzung der novellierten Industrieemissionsrichtlinie. Dieses wichtigste europäische Regelwerk für die Zulassung und den Betrieb von Industrieanlagen erfasst auch „Abfallanlagen“. Der Beitrag stellt u.a. die geplanten Änderungen im Kreislaufwirtschaftsrecht dar, wonach Deponien künftig ab einer bestimmten Größe und Leistungsfähigkeit ebenfalls der IE-Richtlinie unterliegen werden.
Es folgt ein Aufsatz von Schleiden, der sich mit dem gerade verabschiedeten Zweiten Gesetz zur Änderung des Elektro- und Elektronikgerätegesetzes befasst, welches voraussichtlich zum 1.1.2026 in Kraft treten wird. Schleiden untersucht die Abfalleigenschaft der abgegebenen Elektrogeräte, beleuchtet die Frage nach dem Ende der Abfalleigenschaft dieser und befasst sich auch mit der Produktverantwortung privater Dritter beim Weiterverkauf aufbereiteter Elektrogeräte.
Sodann widmet sich Leidinger der Deponierung von KKW-Rückbaumaterialien. Er schildert den maßgeblichen Rechtsrahmen (Atomrecht, Strahlenschutzrecht, Kreislaufwirtschaftsrecht) für die Entsorgung von KKW-Rückbauabfällen, thematisiert die konventionellen Vollzugsprobleme und geht auch auf die Entscheidungen des VG Karlsruhe aus 2022 zum Rückbauabfall des KKW Philippsburg und des VG Darmstadt aus 2024 zum Rückbauabfall des KKW Biblis ein, die in der Praxis für viel Aufsehen gesorgt haben.
In ihrem Beitrag zur Kreislaufwirtschaft in der Veranstaltungsbranche stellt Kropp die Herausforderungen für ein nachhaltiges Abfallmanagement bei Großveranstaltungen dar, bevor Wagner/Langer mit Teil 2 an ihren Artikel aus dem letzten Heft zur „neuen Kreislaufwirtschaft“ anknüpfen und die landespolitischen Voraussetzungen zur Umsetzung der nationalen Kreislaufwirtschaftsstrategie (NKWS) sowie die Rolle der Kommunen behandeln.
Der Aufsatzteil wird abgerundet durch eine Urteilsanmerkung von Griesbach zum aktuellen Urteil des EuGH vom 23.10.2025 – verbundene Rs. C-221/24 und C-222/24 zur Rückholung illegal verbrachter Abfälle und ihrer Entsorgung.
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