EurUP – Journal for European Environmental and Planning Law

EurUP 2/2024 jetzt verfügbar

Ausgabe 2/24 der EurUP ehrt in kollegialer und freundschaftlicher Verbundenheit den Spiritus Rector und langjährigen Herausgeber der EurUP Prof. Dr. Detlef Czybulka anlässlich seines 80. Geburtstags und verbindet hiermit die allerbesten Glückwünsche der Mitherausgeber und des Lexxion Verlages. Ad multos annos!

Die Umweltrechtswissenschaft und die EurUP verdanken Detlef Czybulka viel. Mit dem vorliegenden Festheft soll ihm dieser Dank abgestattet werden. In ihm spiegeln sich zentrale umweltrechtliche Interessen des Jubilars wider und vermitteln – ausschnittsweise – einen repräsentativen Eindruck von der Breite seiner umweltrechtlichen Tätigkeitsfelder:

Den Aufschlag macht Proelß mit einer Untersuchung von Maßnahmen und Instrumenten, um der Biodiversitätskrise in den Meeren entgegenzuwirken. In seinem Beitrag „Meeresschutz und Klimawandel“ analysiert er das Gutachten des Internationalen Seegerichtshofs (ISGH) vom 21. Mai 2024.

Anknüpfend hieran wenden Kersandt/Krause/Dierschke den Blick auf das Regelungsregime zum Meeresschutz im Hoheitsbereich der Europäischen Union. Unter dem Titel „Rechtliche und fachliche Anforderungen an die Zustands- und Belastungsbewertung nach der Meeresstrategie-Rahmenrichtlinie“ befassen sie sich mit der Maßnahmenplanung im Sinne der MSRL und den Bedingungen, unter denen ein guter Zustand der Meeresumwelt innerhalb der EU erreicht werden kann.

Rechtsvergleichend spannt Francesconi sodann den wissenschaftlichen Bogen zum Netzwerk geschützter Meeresgebiete im Vereinigten Königreich (UK MPA Network). Das Vereinigte Königreich ist von besonderem Interesse, da es als Vorreiter auf dem Gebiet des Meeresschutzes angesehen werden kann und infolge des Brexit aktuell besonderen Gefährdungen ausgesetzt ist.

Die beiden nachfolgenden Beiträge beschäftigen sich mit dem medial hochaktuellen Thema der CO₂-Abscheidung und Speicherung (CCS) im geologischen Meeresuntergrund: Janssen beginnt in seiner Abhandlung „Drum plane, wer sich ewig bindet – CCS in der Meeresraumordnung“ mit einer Darstellung der raumordnungsrechtlichen Herausforderungen und Möglichkeiten der CCS-Planung. Anknüpfend hieran diskutiert Epiney in ihrem Beitrag „CO₂-Speicherung im Untergrund: zum Verhältnis der RL 2009/31 zum Abfall- und Emissionshandelsrecht“ die Systematik der CSS-Richtlinie 2009/31 noch ausführlicher und stellt zudem einen Bezug zum Abfallrecht und Emissionshandel her.

Nachfolgend untersuchen Kahl/Kaiser „Möglichkeiten und Grenzen der Verfahrensbeschleunigung in Krisenzeiten durch Einschnitte in UVP und SUP“, bevor Fischer-Hüftle das Umweltschadensrecht in den Fokus nimmt und die Frage stellt, ob „(Geschützte) natürliche Lebensräume als Gegenstand eines Umweltschadens“ qualifiziert werden können.

Gellermann richtet den Blick sodann auf Instrumente zur Wiederherstellung und Verbesserung der natürlichen Lebensgrundlagen. Unter dem Titel „Auf dem Weg zur Bewältigung der Biodiversitätskrise“ inspiziert er die EU-Verordnung zur Wiederherstellung der Natur – auch bekannt unter dem Namen „Nature Restoration Law (NRL) –, welche nach längeren politischen Diskussionen am 17. Juni 2024 verabschiedet wurde.

Abgerundet wird die Ausgabe mit der Untersuchung von Köck, ob aus dem Klimabeschluss des BVerfG auch Verpflichtungen des Gesetzgebers zum Biodiversitätsschutz abgeleitet werden können.

Further details on EurUP can be found on the German language website.