Abfall- und Umweltrecht

• Veröffentlichungsjahr: 2019
• Umfang: 154
• Sprache: deutsch
• ISBN: 978-3-86965-336-5

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Herausgeber: Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister

Zahlreiche Umweltprüfungen, die im Rahmen der städtebaulichen Planung und Raumordnungsplanung durchzuführen sind, können jeweils für sich, aber auch kumulativ im Rahmen der Planungsverfahren formalisierte Prüfungsanforderungen auslösen, welche diese Planungen zunehmend komplexer und aufwendiger machen. Auch der Umstand, dass im Bereich der Eingriffs-Ausgleichs-Regelung sowie der Raumordnungsplanung aufgrund der teilweise parallelen Regelungszuständigkeiten von Bund und Ländern divergierende Rechtsentwicklungen und Systemlösungen auf Bundes- und Landesebene entstehen, bringt besondere Anforderungen mit sich. Die hiermit verbundenen Fach- und Rechtsfragen der Planungspraxis waren Anlass für die vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht der Technischen Universität Kaiserslautern am 11.9.2018 – unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat – veranstaltete Fachtagung zum Thema „Umweltprüfungen und Verfahrenserleichterungen in der städtebaulichen Planung und Raumordnung“. Neben einzelnen Umweltprüfungen und deren Auswirkungen auf die Anforderungen an die städtebauliche und Raumordnungsplanungen wurden die für die Planungspraxis bedeutsamen Fragen hinsichtlich der Planungs- und Verfahrenserleichterungen nach den §§ 13, 13a und 13b BauGB sowie den §§ 8 Abs. 2, 16 ROG näher beleuchtet. Die Abhandlungen der Referenten zu den damit zusammenhängenden Fragen und Schlussfolgerungen sind in diesem Themenband zusammengestellt.

• Veröffentlichungsjahr: 2018
• Umfang: 152
• Sprache: deutsch
• ISBN: 978-3-86965-333-4

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Herausgeber: Willy Spannowsky; Andreas Hofmeister Aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4.5.2017 (BGBl. I 1057), das am 13.5.2017 in Kraft getreten ist, sind neben dem Baugesetzbuch auch die Baunutzungsverordnung (BauNVO) und die Planzeichenverordnung geändert worden. Mit der Einführung des neuen Baugebietstyps „Urbanes Gebiet“ wurden die planerischen Gestaltungsmöglichkeiten bezüglich der Art der baulichen Nutzung erweitert. Damit verbunden waren Folgeänderungen bezüglich des Maßes der baulichen Nutzung und der anzuwendenden Planzeichen. Die Änderungen der BauNVO waren Anlass für die vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Technischen Universität Kaiserslautern am 13.3.2018 veranstaltete Fachtagung zum Thema Praxisrelevante Themenfelder der BauNVO in der städtebaulichen Planung, auf der für die städtebauliche Planungspraxis bedeutsame Themenfelder und die hierfür durch die BauNVO zur Verfügung gestellten planerischen Gestaltungsmöglichkeiten näher beleuchtet wurden. Nachgegangen wurde ferner der in der Planungswissenschaft kontrovers diskutierten Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit die mit der BauNVO gebotenen planerischen Gestaltungs- und Feinsteuerungsmöglichkeiten geeignet sind, die im Zusammenhang mit den Festsetzungen von Art und Maß der baulichen Nutzungen stehenden Planungs- und Rechtsprobleme zu lösen. Im vorliegenden Band sind die von den Referenten zu schriftlichen Fassungen ausgearbeiteten Vorträge abgedruckt.

• Veröffentlichungsjahr: 2018
• Umfang: 124
• Sprache: deutsch
• ISBN: 978-3-86965-320-4

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Herausgeber: Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister

Der Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Technischen Universität Kaiserslautern widmete sich auf seiner traditionellen Herbsttagung am 12. September 2017 einem Thema, das insbesondere in Städten und Ballungsräumen große Umwelt- und Gesundheitsprobleme bereitet und aktuell eine der zentralen Herausforderungen für die betroffenen Kommunen darstellt: der Schutz der Bevölkerung vor hohen Luftschadstoffkonzentrationen und die Reduzierung erheblicher, insbesondere vom motorisierten Verkehr verursachter Lärmbelastungen. Die städtebauliche Planung stellt dabei eines der kommunalen Handlungsfelder dar, mit denen der Belastung entgegengewirkt werden kann. Die Veranstaltung unter der Schirmherrschaft des BMUB richtete sich an Fachleute aus der Planungspraxis sowie aus der Anwalt- und Richterschaft. Die große Resonanz und zahlreichen Fragen zu den Vorträgen haben die Relevanz und Aktualität der gewählten Tagungsthematik für die Planungs- und Rechtswissenschaft sowie für die Planungspraxis eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Der vorliegende Band enthält die zur Dokumentation und Vertiefung von den Referenten ausgearbeiteten Fachbeiträge zu den Vortragsthemen der Tagung.

• Veröffentlichungsjahr: 2016
• Umfang: 1200 Seiten
• Sprache: deutsch
• ISBN: 978-3-86965-285-6

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Herausgeber: Schink, Alexander; Versteyl, Andrea Endlich in der 2. Auflage: Die komplett überarbeitete Kommentierung des KrWG ermöglicht Ihnen eine praxisorientierte Handhabung der z.T. recht komplexen Rechtsmaterie. Der Kommentar berücksichtigt die Grundideen europäischer Abfallwirtschaftspolitik und eröffnet allen Wirtschaftsbeteiligten durch Literatur- und Rechtsprechungsverweise einen schnellen Zugang zur Lösung ihrer abfallwirtschaftlichen Fragestellungen – ein „Muss“ für jeden, der einen Einstieg, aber auch eine praxisorientierte Handreichung bei seinen kreislaufwirtschaftlichen Aktivitäten sucht.

• Veröffentlichungsjahr: 2017
• Umfang: 110 Seiten
• Sprache: deutsch
• ISBN: 978-3-86965-306-8

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Herausgeber: Spannowksy, Willy; Hofmeister, Andreas Mit dem Gesetz zur Umsetzung der RL 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4.5.2017, das am 13.5.2017 in Kraft getreten ist, wurden einige Veränderungen am Verfahren der städtebaulichen Planung sowie an den Vorschriften zur Fehlerheilung vorgenommen, welche für die Planungspraxis in den Gemeinden und Planungsbüros von erheblicher Bedeutung sind. Außerdem wurden planinhaltliche Steuerungsmöglichkeiten und die planersetzenden Vorschriften verändert. Zugleich hat der Gesetzgeber raumordnungsrechtliche Vorschriften geändert, die ebenfalls für die städtebauliche Planung relevant sind: Verbesserung des Hochwasserschutzes und Änderungen raumplanerischer Anforderungen für Großvorhaben. Der vorliegende Band enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge der unter der Schirmherrschaft des BMUB vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Technischen Universität Kaiserslautern am 14.3.2017 veranstalteten Fachtagung zum Thema „Aktuelle Themenfelder der Änderungsnovellen 2017 im Städtebau- und Raumordnungsrecht“. Auf der Fachtagung, die sich sowohl an Stadtplanerinnen und Stadtplaner als auch an auf dem Gebiet des Städtebaurechts tätige Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte richtete, wurden die Novellen vorgestellt und diskutiert. Ergänzend wurde in Form von Länderberichten über aktuelle Entwicklungen im Bereich Erneuerbare Energien und Naturschutz informiert.

• Veröffentlichungsjahr: 2016
• Umfang: 580 Seiten
• Sprache: deutsch
• ISBN: 978-3-86965-292-4

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Autor: Alexander Milstein Das durch den Vertrag von Lissabon in Art. 3 EUV eingefügte Ziel der Förderung des territorialen Zusammenhalts greift mit dem Territorium einen Begriff auf, der bislang ausschließlich mit dem Nationalstaat assoziiert wurde. Aus Sicht des deutschen Planungsverständnisses ist es zudem ungewöhnlich, dass Fragen der Herrschaft über den Raum in einen wettbewerbsrechtlichen Kontext gesetzt werden, wie sich Art. 14 AEUV entnehmen lässt. Dadurch wird deutlich, dass das unionsrechtliche Verständnis von Raumentwicklung sich nicht an den deutschen Vorstellungen von Raumordnung und Daseinsvorsorge orientiert, sondern durch die französischen Traditionen des service public und des aménagement du territoire geprägt wurde. Die Forschungsarbeit analysiert das Konzept des territorialen Zusammenhalts in der Europäischen Union und zeigt die übergreifenden Strukturen eines europäischen Raumentwicklungsrechts auf, das sich durch das Zusammenspiel von raumbezogener Planung mit der öffentlichen Versorgung auszeichnet.

• Veröffentlichungsjahr: 2016
• Umfang: 650 Seiten
• Sprache: deutsch
• ISBN: 978-3-86965-190-3

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Herausgeber: Versteyl, Andrea; Schink, Alexander; Dippel, Martin Damit die Energiewende gelingen kann, muss dem Ausbau der Netzinfrastruktur eine zentrale Bedeutung zukommen. Das „NABEG“ bildet die Rechtsgrundlage für die wichtigen grenz- und Ländergrenzen überschreitenden Leitungstrassen für Höchstspannungsleitungen. Verabschiedet in einem rasanten Gesetzgebungsprozess nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima, steht das Gesetz jetzt vor seiner Bewährungsprobe: Das neue Instrument der Bundesfachplanung wird erstmals angewendet, die ersten Planfeststellungen nach dem NABEG werden in Kürze beginnen. Die vorliegende Kommentierung verfolgt das Ziel, die Vorschriften des NABEG praxisnah, zugleich aber auch mit dem notwendigen wissenschaftlichen Tiefgang zu erläutern. Das Werk richtet sich an alle, die mit der Umsetzung des Gesetzes befasst sind. Es soll den Zulassungsbehörden, Vorhabenträgern, Kommunen, der Anwaltschaft und nicht zuletzt der gerichtlichen Praxis Hilfestellung bei der Anwendung der Vorschriften des Gesetzes geben. Mitgewirkt an der Kommentierung haben Wissenschaftler und Praktiker, die mit Planungsverfahren energiewirtschaftlicher Art vertraut sind und durch ihre praktischen Erfahrungen Gewähr dafür bieten, die Rechtspraxis in komplexen Zulassungsverfahren auch für die Zulassung von Höchstspannungsleitungen fruchtbar zu machen.