Abfall- und Umweltrecht

• Veröffentlichungsjahr: Mai 2020
• Umfang: 128 Seiten
• Sprache: Deutsch
• ISBN: 978-3-86965-359-4

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Herausgeber: Spannowksy, Willy; Hofmeister, Andreas

Die Weichenstellung in Richtung nachfrageorientierte städtebauliche Planung ist im Städtebaurecht schon im BauGB 1998 mit der Überführung der städtebaulichen Verträge und des vorhabenbezogenen Bebauungsplans in das Dauerrecht vorgenommen worden. Seither haben städtebauliche Verträge neben den klassischen Planungsinstrumenten als Instrumente der Stadtentwicklung eine wachsende Bedeutung erlangt. Sie werden von der öffentlichen Hand angesichts der Finanzknappheit der Städte und Gemeinden in der Regel als Mittel zur Refinanzierung städtebaulicher Leistungen eingesetzt. Typische Beispiele für komplexe städtebauliche Vertragswerke sind die Baulandmodelle. Nachdem aufgrund der Analyse zum Thema „Baulandmanagement“ im Jahr 2015 noch festgestellt werden musste, dass die Baulandmanagementmodelle nur den wachsenden Ballungsräumen und Großstädten und Metropolen dienen, wird in diesem Themenband neben den Gestaltungsmöglichkeiten und Grenzen der nachfrageorientierten Planung ein Baulandmodell vorgestellt, das auch für die Stadtentwicklung in Räumen mit schwächerer Nachfragesituation geeignet sein kann: das Modell der baubetreuergeleiteten Bauherrengemeinschaft, das Grundstückseigentümer, Kapitalanleger und Eigennutzer als Bauherren in einer Bauherrengemeinschaft zusammenführt. Diese verwirklicht dann, angeleitet und koordiniert durch eine Baubetreuungsgesellschaft, auf der Basis eines mit der Gemeinde abgeschlossenen städtebaulichen Vertrags das abgestimmt geplante und anteilig von der Bauherrschaft finanzierte städtebauliche Public-Private-Projekt. Die in diesem Themenband zusammengetragenen Fachbeiträge gehen den damit zusammenhängenden aktuellen Fragestellungen nach.

• Veröffentlichungsjahr: 2019
• Umfang: 316
• Sprache: Deutsch
• ISBN: 978-3-86965-345-7

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Autorin: Eva Katharina Berkemeier

Die Funktionslosigkeit von Bebauungsplänen stellt ein etabliertes rechtsdogmatisches Institut des Planungsrechts dar, dem es nicht an hinreichender Aufmerksamkeit durch Gerichte und Rechtswissenschaft mangelt. Demzufolge soll ein Plan von selbst außer Kraft treten, wenn sich die ihm zugrunde liegenden Verhältnisse so massiv verändert haben, dass seine Verwirklichung auf unabsehbare Zeit offenkundig ausgeschlossen ist. Verliert ein Plan auf diese Weise seine Umsetzbarkeit und somit seine Daseinsberechtigung, darf man zwar seine Schutzbedürftigkeit in Zweifel ziehen, aufgeworfen wird hier jedoch die bislang wenig erörterte Frage, ob der Plan unter Beachtung verfassungsrechtlicher Prinzipien tatsächlich ipso iure seinen Geltungsanspruch verlieren und damit einhergehend außer Kraft treten kann. Die Forschungsarbeit setzt sich im Rahmen dieser Diskussion mit den grundsätzlichen Themen der Rechtsnatur von Plänen, dem allgemeinen Fehlerfolgenregime sowie dem System der Normaufhebung auseinander, um das Rechtsinstitut der Funktionslosigkeit unter Würdigung der Stimmen aus Rechtsprechung und Literatur neu zu bewerten und in die entwickelte Fehlerfolgensystematik einzuordnen.

• Veröffentlichungsjahr: 2019
• Umfang: 120
• Sprache: Deutsch
• ISBN: 978-3-86965-343-3

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Herausgeber: Hans D. Jarass

§ 35 BauGB zum Bauen im Außenbereich nimmt in der Praxis der Baugenehmigungsbehörden und der Verwaltungsgerichte eine herausragende Stellung ein und hat in den vergangenen Jahrzehnten stetig an Komplexität zugenommen. Aus wenigen Sätzen der Vorläuferregelung des § 35 Bundesbaugesetz 1960 ist eine der umfangreichsten und detailliertesten Bestimmungen des Baugesetzbuchs geworden, die viele Rechtsfragen zum Bauen im Außenbereich aufwirft. Bei einem Symposium des Zentralinstituts für Raumplanung wurden einige repräsentative, grundlegende wie aktuelle Perspektiven der Vorschrift herausgegriffen. Das Institut macht traditionsgemäß mit dem vorliegenden Tagungsband die Vorträge und Zusammenfassungen der Diskussionen der Veranstaltung der interessierten Öffentlichkeit zugänglich.

• Veröffentlichungsjahr: 2018
• Umfang: 132
• Sprache: Deutsch
• ISBN: 978-3-86965-322-8

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Herausgeber: Hans D. Jarass

Das deutsche Raumplanungsrecht hat sich im Verlauf der historischen Entwicklung in die Bereiche der Raumordnung, der Fachplanung und der Bauleitplanung ausdifferenziert. Die insofern verbreitete Rede vom „System der Raumplanung“ verdeckt aber, dass das Zusammenwirken der verschiedenen räumlichen Planungen vielfältige und noch immer ungeklärte Rechtsfragen aufwirft, die nicht zuletzt in der Planungspraxis Schwierigkeiten bereiten. Aktuell bieten Energiewende und Netzausbau hierfür erneut Anschauungsmaterial. Die Erörterung der Grundsatzfragen mit aktuellen Herausforderungen zu verbinden, war Anliegen des Symposiums des Zentralinstituts für Raumplanung. Das Institut macht traditionsgemäß mit dem vorliegenden Tagungsband die Vorträge und Zusammenfassungen der Diskussionen der Veranstaltung der interessierten Öffentlichkeit zugänglich.

• Veröffentlichungsjahr: 2018
• Umfang: 850
• Sprache: Deutsch
• ISBN: 978-3-86965-330-3

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Autor: Stephan Wagner

Der Klimaschutz ist eine der zentralen Herausforderungen für die Raumordnung des 21. Jahrhunderts. Vor diesem Hintergrund überprüft die Arbeit die Steuerungsinstrumente der Raumordnung daraufhin, ob und mit welchen Maßgaben sie einen wirkungsvollen Beitrag zur Erfüllung der Klimaschutzaufgabe und zur Bewältigung der hiermit einhergehenden Raumnutzungskonflikte zulassen. Zentrale Untersuchungsfelder sind dabei die Festlegungsmöglichkeiten der Raumordnung zur flächen- und sektorenbezogenen Reduzierung von Treibhausgasemissionen, zur Steuerung des Ausbaus der erneuerbaren Energien inklusive des erforderlichen Netzausbaus, zur Gewährleistung einer emissionsniedrigen und energieeffizienten Siedlungs- und Verkehrsinfrastruktur sowie zum Ausbau und Schutz von Kohlenstoffsenken. Daneben wirft die Untersuchung ein Licht auf die formellen und materiellen Parameter klimaschutzrelevanter raumordnerischer Planungsentscheidungen und betrachtet die Wirkung des Klimaschutzbelangs in der Binnenperspektive der planerischen Abwägung.

• Veröffentlichungsjahr: 2018
• Umfang: 678
• Sprache: Deutsch
• ISBN: ISBN: 978-3-86965-318-1

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Autor: Hermann Samuel  Thomann

Dem Ausbau der Windenergie kommt für die Wende hin zu einer überwiegend auf erneuerbaren Energieträgern basierenden Energieversorgung eine entscheidende Bedeutung zu. Die Windenergie an Land ist – stärker als andere erneuerbare Energieträger – auf in der Fläche verteilte Anlagen angewiesen. Die Standortplanung gestaltet sich mit zunehmender Anlagendichte aufgrund zahlreicher Nutzungskonflikte schwierig. Die vorliegende Untersuchung setzt sich mit den sog. Konzentrationsflächen für Windenergieanlagen in Flächennutzungsplänen gem. § 35 Abs. 3 S. 3 BauGB auseinander und gibt einen umfassenden Überblick über die mit diesem städtebaulichen Planungsinstrument verbundenen Rechtsfragen innerhalb der gestuften Raumplanung. Hierzu wird zunächst die Steuerungswirkung der Konzentrationsflächenplanung auf die Vorhabenzulassung untersucht, um sodann die materiellen Anforderungen an die Konzentrationsflächenplanung und die Sicherung und Folgen der Konzentrationsflächenplanung in den Blick zu nehmen.

• Veröffentlichungsjahr: 2018
• Umfang: 126
• Sprache: Deutsch
• ISBN: ISBN: 978-3-86965-314-3

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Herausgeber: Jans D. Jarass

Der massive Flüchtlingszustrom im Jahre 2015 bedeutete für Deutschland ein Rekordplus von 1,1 Millionen Einwohnern. Ein wesentliches Problem, das es aufgrund dessen deutschlandweit zu bewältigen galt und gilt, ist die langfristige Unterbringung der großen Anzahl von Zuwanderern. Neben der übergangsweisen Unterbringung muss zusätzlicher Wohnraum durch Umnutzung bestehender Gebäude oder durch Neubauten erschlossen werden. Der Gesetzgeber hat auf den erhöhten Wohnungsbedarf u. a. mit den sogenannten BauGB-Flüchtlingsnovellen 2014 und 2015 reagiert. Insbesondere § 246 BauGB wurde um befristete Sonderregelungen erweitert, welche die bisher geltenden Anforderungen an Bauleitplanung und bauplanungsrechtliche Zulässigkeit durchbrechen. Das Institut macht traditionsgemäß mit dem vorliegenden Tagungsband die Vorträge und Zusammenfassungen der Diskussionen der Veranstaltung der interessierten Öffentlichkeit zugänglich.

• Veröffentlichungsjahr: 2019
• Umfang: 154
• Sprache: Deutsch
• ISBN: 978-3-86965-336-5

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Herausgeber: Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister

Zahlreiche Umweltprüfungen, die im Rahmen der städtebaulichen Planung und Raumordnungsplanung durchzuführen sind, können jeweils für sich, aber auch kumulativ im Rahmen der Planungsverfahren formalisierte Prüfungsanforderungen auslösen, welche diese Planungen zunehmend komplexer und aufwendiger machen. Auch der Umstand, dass im Bereich der Eingriffs-Ausgleichs-Regelung sowie der Raumordnungsplanung aufgrund der teilweise parallelen Regelungszuständigkeiten von Bund und Ländern divergierende Rechtsentwicklungen und Systemlösungen auf Bundes- und Landesebene entstehen, bringt besondere Anforderungen mit sich. Die hiermit verbundenen Fach- und Rechtsfragen der Planungspraxis waren Anlass für die vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht der Technischen Universität Kaiserslautern am 11.9.2018 – unter der Schirmherrschaft des Bundesministeriums des Inneren, für Bau und Heimat – veranstaltete Fachtagung zum Thema „Umweltprüfungen und Verfahrenserleichterungen in der städtebaulichen Planung und Raumordnung“. Neben einzelnen Umweltprüfungen und deren Auswirkungen auf die Anforderungen an die städtebauliche und Raumordnungsplanungen wurden die für die Planungspraxis bedeutsamen Fragen hinsichtlich der Planungs- und Verfahrenserleichterungen nach den §§ 13, 13a und 13b BauGB sowie den §§ 8 Abs. 2, 16 ROG näher beleuchtet. Die Abhandlungen der Referenten zu den damit zusammenhängenden Fragen und Schlussfolgerungen sind in diesem Themenband zusammengestellt.

• Veröffentlichungsjahr: 2018
• Umfang: 152
• Sprache: Deutsch
• ISBN: 978-3-86965-333-4

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Herausgeber: Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister

Aufgrund des Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4.5.2017 (BGBl. I 1057), das am 13.5.2017 in Kraft getreten ist, sind neben dem Baugesetzbuch auch die Baunutzungsverordnung (BauNVO) und die Planzeichenverordnung geändert worden. Mit der Einführung des neuen Baugebietstyps „Urbanes Gebiet“ wurden die planerischen Gestaltungsmöglichkeiten bezüglich der Art der baulichen Nutzung erweitert. Damit verbunden waren Folgeänderungen bezüglich des Maßes der baulichen Nutzung und der anzuwendenden Planzeichen. Die Änderungen der BauNVO waren Anlass für die vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Technischen Universität Kaiserslautern am 13.3.2018 veranstaltete Fachtagung zum Thema Praxisrelevante Themenfelder der BauNVO in der städtebaulichen Planung, auf der für die städtebauliche Planungspraxis bedeutsame Themenfelder und die hierfür durch die BauNVO zur Verfügung gestellten planerischen Gestaltungsmöglichkeiten näher beleuchtet wurden. Nachgegangen wurde ferner der in der Planungswissenschaft kontrovers diskutierten Frage, ob und gegebenenfalls inwieweit die mit der BauNVO gebotenen planerischen Gestaltungs- und Feinsteuerungsmöglichkeiten geeignet sind, die im Zusammenhang mit den Festsetzungen von Art und Maß der baulichen Nutzungen stehenden Planungs- und Rechtsprobleme zu lösen. Im vorliegenden Band sind die von den Referenten zu schriftlichen Fassungen ausgearbeiteten Vorträge abgedruckt.

• Veröffentlichungsjahr: 2018
• Umfang: 124
• Sprache: Deutsch
• ISBN: 978-3-86965-320-4

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Herausgeber: Willy Spannowsky, Andreas Hofmeister Der Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Technischen Universität Kaiserslautern widmete sich auf seiner traditionellen Herbsttagung am 12. September 2017 einem Thema, das insbesondere in Städten und Ballungsräumen große Umwelt- und Gesundheitsprobleme bereitet und aktuell eine der zentralen Herausforderungen für die betroffenen Kommunen darstellt: der Schutz der Bevölkerung vor hohen Luftschadstoffkonzentrationen und die Reduzierung erheblicher, insbesondere vom motorisierten Verkehr verursachter Lärmbelastungen. Die städtebauliche Planung stellt dabei eines der kommunalen Handlungsfelder dar, mit denen der Belastung entgegengewirkt werden kann. Die Veranstaltung unter der Schirmherrschaft des BMUB richtete sich an Fachleute aus der Planungspraxis sowie aus der Anwalt- und Richterschaft. Die große Resonanz und zahlreichen Fragen zu den Vorträgen haben die Relevanz und Aktualität der gewählten Tagungsthematik für die Planungs- und Rechtswissenschaft sowie für die Planungspraxis eindrucksvoll unter Beweis gestellt. Der vorliegende Band enthält die zur Dokumentation und Vertiefung von den Referenten ausgearbeiteten Fachbeiträge zu den Vortragsthemen der Tagung.

• Veröffentlichungsjahr: 2016
• Umfang: 1200 Seiten
• Sprache: Deutsch
• ISBN: 978-3-86965-285-6

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Herausgeber: Schink, Alexander; Versteyl, Andrea Endlich in der 2. Auflage: Die komplett überarbeitete Kommentierung des KrWG ermöglicht Ihnen eine praxisorientierte Handhabung der z.T. recht komplexen Rechtsmaterie. Der Kommentar berücksichtigt die Grundideen europäischer Abfallwirtschaftspolitik und eröffnet allen Wirtschaftsbeteiligten durch Literatur- und Rechtsprechungsverweise einen schnellen Zugang zur Lösung ihrer abfallwirtschaftlichen Fragestellungen – ein „Muss“ für jeden, der einen Einstieg, aber auch eine praxisorientierte Handreichung bei seinen kreislaufwirtschaftlichen Aktivitäten sucht.

• Veröffentlichungsjahr: 2017
• Umfang: 110 Seiten
• Sprache: Deutsch
• ISBN: 978-3-86965-306-8

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Herausgeber: Spannowksy, Willy; Hofmeister, Andreas Mit dem Gesetz zur Umsetzung der RL 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt vom 4.5.2017, das am 13.5.2017 in Kraft getreten ist, wurden einige Veränderungen am Verfahren der städtebaulichen Planung sowie an den Vorschriften zur Fehlerheilung vorgenommen, welche für die Planungspraxis in den Gemeinden und Planungsbüros von erheblicher Bedeutung sind. Außerdem wurden planinhaltliche Steuerungsmöglichkeiten und die planersetzenden Vorschriften verändert. Zugleich hat der Gesetzgeber raumordnungsrechtliche Vorschriften geändert, die ebenfalls für die städtebauliche Planung relevant sind: Verbesserung des Hochwasserschutzes und Änderungen raumplanerischer Anforderungen für Großvorhaben. Der vorliegende Band enthält die schriftlich ausgearbeiteten Vorträge der unter der Schirmherrschaft des BMUB vom Lehrstuhl für Öffentliches Recht an der Technischen Universität Kaiserslautern am 14.3.2017 veranstalteten Fachtagung zum Thema „Aktuelle Themenfelder der Änderungsnovellen 2017 im Städtebau- und Raumordnungsrecht“. Auf der Fachtagung, die sich sowohl an Stadtplanerinnen und Stadtplaner als auch an auf dem Gebiet des Städtebaurechts tätige Rechtsanwältinnen und Rechtsanwälte richtete, wurden die Novellen vorgestellt und diskutiert. Ergänzend wurde in Form von Länderberichten über aktuelle Entwicklungen im Bereich Erneuerbare Energien und Naturschutz informiert.

• Veröffentlichungsjahr: 2016
• Umfang: 580 Seiten
• Sprache: Deutsch
• ISBN: 978-3-86965-292-4

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Autor: Alexander Milstein Das durch den Vertrag von Lissabon in Art. 3 EUV eingefügte Ziel der Förderung des territorialen Zusammenhalts greift mit dem Territorium einen Begriff auf, der bislang ausschließlich mit dem Nationalstaat assoziiert wurde. Aus Sicht des deutschen Planungsverständnisses ist es zudem ungewöhnlich, dass Fragen der Herrschaft über den Raum in einen wettbewerbsrechtlichen Kontext gesetzt werden, wie sich Art. 14 AEUV entnehmen lässt. Dadurch wird deutlich, dass das unionsrechtliche Verständnis von Raumentwicklung sich nicht an den deutschen Vorstellungen von Raumordnung und Daseinsvorsorge orientiert, sondern durch die französischen Traditionen des service public und des aménagement du territoire geprägt wurde. Die Forschungsarbeit analysiert das Konzept des territorialen Zusammenhalts in der Europäischen Union und zeigt die übergreifenden Strukturen eines europäischen Raumentwicklungsrechts auf, das sich durch das Zusammenspiel von raumbezogener Planung mit der öffentlichen Versorgung auszeichnet.

• Veröffentlichungsjahr: 2016
• Umfang: 650 Seiten
• Sprache: Deutsch
• ISBN: 978-3-86965-190-3

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Herausgeber: Versteyl, Andrea; Schink, Alexander; Dippel, Martin Damit die Energiewende gelingen kann, muss dem Ausbau der Netzinfrastruktur eine zentrale Bedeutung zukommen. Das „NABEG“ bildet die Rechtsgrundlage für die wichtigen grenz- und Ländergrenzen überschreitenden Leitungstrassen für Höchstspannungsleitungen. Verabschiedet in einem rasanten Gesetzgebungsprozess nach der Reaktorkatastrophe von Fukushima, steht das Gesetz jetzt vor seiner Bewährungsprobe: Das neue Instrument der Bundesfachplanung wird erstmals angewendet, die ersten Planfeststellungen nach dem NABEG werden in Kürze beginnen. Die vorliegende Kommentierung verfolgt das Ziel, die Vorschriften des NABEG praxisnah, zugleich aber auch mit dem notwendigen wissenschaftlichen Tiefgang zu erläutern. Das Werk richtet sich an alle, die mit der Umsetzung des Gesetzes befasst sind. Es soll den Zulassungsbehörden, Vorhabenträgern, Kommunen, der Anwaltschaft und nicht zuletzt der gerichtlichen Praxis Hilfestellung bei der Anwendung der Vorschriften des Gesetzes geben. Mitgewirkt an der Kommentierung haben Wissenschaftler und Praktiker, die mit Planungsverfahren energiewirtschaftlicher Art vertraut sind und durch ihre praktischen Erfahrungen Gewähr dafür bieten, die Rechtspraxis in komplexen Zulassungsverfahren auch für die Zulassung von Höchstspannungsleitungen fruchtbar zu machen.