Chair of the Seminar
Dr. Frank Petersen
MinR a.D., BMUKN
09:00
Begrüßung der Teilnehmer durch Lexxion
09:15
Aktuelle Entwicklung des Kreislaufwirtschaftsrechts
Barbara Friedrich
,
BMUKN, Bonn
10:30
11:00
Die Right-to-Repair-Richtlinie und ihre Umsetzung ins nationale Recht
- Inhalte der RtR-RL und ihrer nationalen Umsetzung im BGB
- Auswirkungen der neuen Pflichten auf die Praxis
- Ausblick
Dr. Marthe-Louise Fehse
,
Franßen & Nusser Rechtsanwälte, Berlin
11:45
Lithium-Ionen Batterien als Herausforderung der Kreislaufwirtschaft
- Falsch entsorgte Batterien verursachen täglich Brände in Recycling- sowie Sortieranlagen, in Müllfahrzeugen und auf Wertstoffhöfen.
- Die Herausforderung wird größer: Die leicht entzündlichen Powerpakte Lithium-Batterien sind ein Wachstumsmarkt. Dass Einweg-E-Zigaretten als Elektrogeräte gelten, ist vielen unbekannt.
- Einige EU-Mitgliedstaaten haben bereits Einweg-E-Zigaretten verboten. Andere Instrumente von Cash Back-Systemen, Batteriefonds oder Batteriepfand werden ausgeleuchtet.
Jens Loschwitz
,
BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Kreislaufwirtschaft e. V., Berlin
12:30
Eckpunktepapier zum Textilgesetz
13:30
Wird demnächst bekanntgegeben.
13:50
Aus Sicht der Kommunalen
- Teilhabeanspruch am Sammelsystem
- Auskömmliche Kostenerstattung
- Optierungsrecht zur Eigenverwertung
Dr. Holger Thärichen
,
Verband kommunaler Unternehmen, Berlin
14:10
Das Eckpunktepapier aus Sicht der mittelständischen Textilrecycler
- Verdrängung mittelständischer Recyclingstrukturen
- Gefährdung von Umweltzielen
- Unzureichende Regulierung
- Aufweichung der Getrennthaltungspflicht
Annette Reber
,
BVSE, Bonn
14:30
Gemeinsame Plenumdiskussion
15:00
15:30
Reduzierung von Lebensmittelabfällen und -verlusten
Stand der Umsetzung in Deutschland und politische Handlungsoptionen
- Einordnung der bisherigen Maßnahmen zur Reduzierung von Lebensmittelabfällen und Lebensmittelverlusten in Deutschland
- Ziele der EU-Abfallrahmenrichtlinie und Einschätzung zur Zielerreichung in Deutschland basierend auf den bisherigen Maßnahmen und Berichterstattung
- Politische Handlungsoptionen im Rahmen der Umsetzung der EU-Abfallrahmenrichtlinie in nationales Recht und Beispiele aus anderen EU-Mitgliedstaaten
Tanja Dräger
,
Agora Agrar, Berlin
16:15
