StoffR – The European Journal for Substances and the Law

StoffR 3/2026 jetzt verfügbar

Obwohl die Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 (REACH-VO) mittlerweile seit rund 20 Jahren angewandt und vollzogen wird, zeigen sich immer wieder Schwachstellen bei ihrer Umsetzung, wie Marco Silbach und Anne Thüsing in Bezug auf Missbrauchsmöglichkeiten beim Opt-out im Zusammenhang mit Stoffregistrierungen aufzeigen. Ihr Beitrag beschreibt, wie das System umgangen wird, um Kosten zu sparen und einen Wettbewerbsvorteil auf dem europäischen Markt zu erhalten.

§ 10 Abs. 1 Chemikalien-Verbotsverordnung (ChemVerbotsV) besagt, dass bestimmte Stoffe und Gemische in Deutschland nicht im Versandweg an Privatkunden abgegeben werden dürfen. Verstöße können mit einer Geldbuße geahndet werden und stellen sogar eine Straftat dar, wenn Leben oder Gesundheit eines anderen oder fremde Sachen von bedeutendem Wert gefährdet werden. Trotz dieser Sanktionsdrohung sind die zentralen Begriffe der Vorschrift reichlich unbestimmt. Der Beitrag von Mathias Priewer und Marc Bauer klärt die Reichweite des Versandabgabeverbots und erarbeitet Leitlinien für die Praxis.

Mit der Umsetzung der Empowering Consumers Directive (EmpCo) durch das Dritte Gesetz zur Änderung des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) verschärft der deutsche Gesetzgeber die lauterkeitsrechtlichen Anforderungen an Nachhaltigkeits- und Umweltaussagen erheblich. Der Beitrag von Stefan Mayr und Matthias M. Schweiger stellt die wesentlichen Änderungen des UWG dar und zeigt die hiermit einhergehenden praktischen Compliance-Herausforderungen für Unternehmen ab dem 27.9.2026 auf.

Industrielle Wasserkreisläufe werden zunehmend unter Bedingungen hoher Wasserwiederverwendung, organischer Belastung, reduzierter Absalzung bzw. Abschlämmung und einer stärkeren geschlossenen Kreislaufführung betrieben. Diese Rahmenbedingungen begünstigen organische Ablagerungen, geruchsrelevante Prozesse, korrosionsbegünstigende Milieus und eine verminderte Betriebssicherheit. Konventionelle Kontrollstrategien beruhen überwiegend auf dem Einsatz von Bioziden, die mit Umwelt- und Arbeitsschutzrisiken verbunden sein können und häufig keine langfristige Systemstabilität gewährleisten. Alexander Cartus und Dieter Drohmann stellen ein Behandlungskonzept zum nachhaltigen Management solch organischer Ablagerungen in industriellen Wassersystemen vor und klären die praktisch wichtigen rechtlichen Einordnungsfragen, die sich auf der Schnittstelle von Biozid- und Detergenzienrecht bewegen.

Eine umfangreiche Rechtsprechungsübersicht, aktuelle Veranstaltungshinweise sowie eine kurze Literaturübersicht runden das Heft ab.

 

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