AbfallR 5/2018 – Anforderungen an “von den Systemen zu erbringenden Sicherheitsleistungen” nach dem VerpackG

Mit der Insolvenz des Systembetreibers ELS sind von den Systemen zu erbringende Sicherheitsleistungen in den Fokus gerückt. Das neue VerpackG ermöglicht künftig jedoch eine umfassendere Absicherung der Ansprüche von Behörden und öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgern. Thärichen und Viezens  beleuchten in der aktuellen Ausgabe die Anforderungen an die Auferlegung von Sicherheitsleistungen gegenüber den Systemen, an deren Art und Höhe sowie an die entsprechende behördliche Ermessensbetätigung.

Versuche, praktische Probleme bei der Bewirtschaftung bestimmter Abfälle dadurch lösen zu wollen, dass die betreffenden Abfälle als gefährlich eingestuft werden, sind nicht selten abfallrechtswidrig. Vor diesem Hintergrund befassen sich Franßen und Bongertz am Beispiel von mit Kühlschmierstoffen behafteten Metallspänen und Deponie-Sickerwasser mit der Gefährlich-Einstufung von Abfällen als wichtiger rechtlicher Weichenstellung bei der Abfallbewirtschaftung.

Zudem ordnet Queitsch die Änderungen des ElektroG 2018 in den Gesamtzusammenhang ein und berücksichtigt dabei auch die neuen Entscheidungen des Bundesverwaltungsgerichts im Jahr 2018 zum Abfall- und Abfallgebührenrecht.

 


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